Einmal Zukunft und zurück:
GESCHÄFTSORDNUNG FÜR DIE DISKUSSIONSPHASE
IHRE AUFGABEN
Als Vorsitzende:r leiten Sie die Debatte und achten darauf, dass alle Minister:innen oder Abgeordneten zu Wort kommen. Zudem vertreten Sie Ihr Gremium nach außen und fassen die Ergebnisse der Diskussionsphase während des Abschlussplenums zusammen.
ABLAUF DER DEBATTE
- Begrüßung der Minister:innen oder Abgeordneten
Begrüßen Sie die anwesenden Minister:innen oder Abgeordneten zur Debatte über die Klima- und Umweltpolitik der Europäischen Union. Rufen Sie die einzelnen Länder und Parlamentarier:innen nacheinander auf und bitten Sie sie sich kurz vorzustellen. In der Vorstellungsrunde sollen noch keine inhaltlichen Punkte besprochen werden, sondern die generelle politische Ausrichtung mit allen geteilt werden. Den Inhalt für die Vorstellung finden die Minister:innen und Abgeordneten auf ihrer Rollenkarte unter dem Punkt „Wer bin ich?“.
Folgendes Beispiel können Sie den Minister:innen und Abgeordneten vorlesen, um zu verdeutlichen, wie die Vorstellungsrunde aussehen soll:
„Ich bin ein:e Abgeordnete:r der Fraktion renew europe. Ich und meine Fraktionskolleg:innen befürworten eine europafreundliche und wirtschaftsliberale Politik. Das heißt, dass ich eine enge Zusammenarbeit auf EU-Ebene befürworte aber verbindliche Regeln für die Wirtschaft eher ablehne.“
Länder:
- Deutschland
- Polen
- Estland
- Spanien
- Ungarn
- Schweden
- Dänemark
- Finnland
Fraktionen:
- Europäische Volkspartei (EVP)
- Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)
- Europäische Konservative und Reformer (EKR)
- Renew Europe (renew europe.)
- Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)
- Die Grünen/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)
- Identität und Demokratie (ID)
- Fraktionslose Abgeordnete
2. Vorstellung und Diskussion der Themenblöcke I-V
Der Ablauf der Diskussionsphase bleibt während der Debatte gleich: Jeder Themenblock wird zunächst kurz von der Kommission vorgestellt, anschließend treten die Minister:innen oder Abgeordneten in die Diskussion.
Die Vertreter:innen der Kommission sollen sich auch während der Diskussion aktiv einbringen.
2.1 Vorstellung der Themenblöcke
Bitten Sie die EU-Kommission, einen der Themenblöcke vorzustellen (Sie können mit Themenblock I beginnen, Sie können aber auch mit einem anderen Thema beginnen oder im Plenum erfragen, worüber die Minister:innen oder Abgeordnete als Erstes diskutieren möchten).
Themenblöcke:
I Energiegewinnung
II Mobilität
III Soziale Gerechtigkeit
IV Kreislaufwirtschaft
V Landwirtschaft
Bitten Sie Ihre Minister:innen oder Abgeordneten im Anschluss, bei Bedarf Verständnisfragen zu stellen.
2.2 Diskussion zu den Themenblöcken
Nachdem die EU-Kommission einen Themenblock vorgestellt hat und Verständnisfragen beantwortet wurden, treten die Minister:innen oder Abgeordneten in die Diskussion ein. Fragen Sie die Vertreter:innen der Länder oder der Fraktionen direkt nach ihren Meinungen und achten Sie darauf, dass die Diskussion sich nicht zu weit vom jeweiligen Thema entfernt.
Bitte beachten Sie, dass sich die EU-Kommission auch nach ihrem Gesetzesvorschlag intensiv mit den Vertreter:innen den EU-Parlaments und des Ministerrates abstimmen muss. Lassen Sie also auch die Vertreter:innen der Kommission in den Diskussionen zu Wort kommen.
Beenden Sie die Diskussion mit einer kurzen Zusammenfassung der besprochenen Inhalte.
Leiten Sie anschließend zum zweiten Themenblock über und bitten zunächst wieder die Kommission, diesen vorzustellen.
ZUSAMMENFASSUNG DER DEBATTE IM PLENUM
Fassen Sie im Plenum die wichtigsten Diskussionsergebnisse zusammen und gehen Sie auch darauf ein, wie die Debatte in Ihrem Gremium abgelaufen ist.
TIPPS VON DER SPIELLEITUNG!
Die Minister:innen oder Abgeordneten wollen Abstimmungen durchführen?
Am Ende jeder Diskussionsrunde können Sie ein Stimmungsbild Ihres Gremiums einholen. Hierbei geht es nicht darum, über ein bindendes Gesetz abzustimmen. Sie wollen lediglich einen Überblick darüber gewinnen, wie sich das Gremium zu den einzelnen Punkten positioniert.
Machen Sie sich Notizen!
Da Sie die Debatte anschließend im Plenum zusammenfassen müssen, ist es hilfreich, wenn Sie sich ein paar Notizen machen!