Das Europäische Parlament

Was ist das Europäische Parlament?

Das Europäische Parlament besteht aus Abgeordneten, die von den Bürger:innen der EU alle 5 Jahre gewählt werden. Die Abgeordneten gehören politischen Parteien an. Im Europäischen Parlament schließen sich die Parteien zu Fraktionen zusammen, damit sie ihre Ziele und Interessen gemeinsam durchsetzen können. Zurzeit gibt es sieben Fraktionen. Die deutsche SPD ist beispielsweise Teil der Fraktion „Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D), der auch sozialdemokratische Parteien aus anderen EU-Ländern angehören.  Sollte sich ein:e Abgeordnete:r nicht mit einer Fraktion identifizieren können bleibt er oder sie fraktionslos.

Infobox

Europawahl:
Bei der Europawahl wird alle 5 Jahre das Europäische Parlament gewählt.

Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP):
705 Abgeordnete aus den 27 Mitgliedstaaten

Zusammensetzung:
7 Fraktionen

Präsidentin:
Roberta Metsola (seit 18.01.2022)

Was macht das Europäische Parlament?

Gesetzgebung:
Das EU-Parlament ist für die EU-Gesetzgebung mitverantwortlich. Es kann zwar keine eigenen Gesetzesvorschläge machen (diese kommen von der EU-Kommission), es stimmt aber über die Vorschläge der Kommission ab.

Ausschüsse:

Um nicht für allen Themen Expert:in sein zu müssen, konzentrieren sich die Abgeordneten auf einzelne Themen und treffen sich in Ausschüssen. Im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit treffen sich zum Beispiel alle Abgeordneten, die sich auf Umweltfragen spezialisiert haben.

Und was noch?
Außerdem bestimmt das EU-Parlament zusammen mit dem Ministerrat den Haushalt der EU und kontrolliert die Arbeit der EU-Kommission.