Die Europäische Kommission

Was ist die Europäische Kommission?

Die EU-Kommission ist so etwas wie die Regierung der Europäischen Union. Sie besteht aus Kommissar:innen, die von den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten nominiert und anschließend durch das EU-Parlament bestätigt werden. Hierbei darf jedes Land eine:n Kommissar:in entsenden. Der EU-Kommission steht ein:e Kommissionspräsident:in vor, welche:r die politische Ausrichtung und die gemeinsamen strategischen Ziele vorgibt.

Infobox

Amtsperiode:
5 Jahre

Mitglieder:
Je ein:e Kommissar:in aus den 27 Mitgliedstaaten

Deutsche Kommissarin und Kommissionspräsidentin:
Seit 1. Dezember 2019 Ursula von der Leyen

Zuständige Kommissar:innen
für Klima- und Umweltpolitik:

Frans Timmermans (Niederlande): Green Deal
Kadri Simson (Estland): Energie
Virginijus Sinkevičius (Litauen): Umwelt, Meere und Fischerei

Was macht die Europäische Kommission?

Gesetzgebung:
Auf europäischer Ebene hat nur die EU-Kommission das Recht, Gesetzesvorschläge zu machen (= Initiativrecht), über welche dann der Ministerrat und das EU-Parlament abstimmen. Die Kommissar:innen haben dabei immer die gemeinsamen Interessen der EU und nicht die ihrer Herkunftsländer im Blick.


Durchsetzung des EU-Rechts:
Gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof wacht die EU-Kommission darüber, dass alle Mitgliedstaaten das EU-Recht richtig anwenden.


Und was noch?
Außerdem überwacht die EU-Kommission, wofür die Gelder in der EU ausgegeben wird und handelt internationale Verträge aus.